Neue Weisung zu den Sozialschutzpaketen § 67 SGB II
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
1. Neue Weisung zu den Sozialschutzpaketen / § 67 SGB II
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Die BA hat eine neue Weisung zu den Sozialschutz-Paketen herausgegeben, diese beinhaltet stichpunkthaft folgende Dinge:
- Verlängerung des zeitlicher Geltungsbereichs bis 12/2021
- Endgültige Entscheidung nach Ablauf des Bewilligungsabschnittes von Amts wegen
- Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie, Zahlungszeitpunkte und Nichtanrechenbarkeit
- Zum Umgang mit Mehrbedarfsanträgen
- Zur Anrechenfreiheit von Liquiditätshilfen
- Hinweis zur vermittlerischen Betreuung von Selbständigen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kurzarbeit
Die Weisung gibt es hier unter § 67 SGB II: https://t1p.de/buca
2. Neuer Wohngeldrechner auf der Tachelesseite
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Die Diakonische Bezirksstelle des ev. Kirchenbezirkes Weinsberg-Neuenstadt hat einen Wohngeldrechner zur bundesweiten Berechnung von Wohngeld erstellt und Tacheles zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.
Der Link zu dem Wohngeld- (und SGB II) -Rechner: https://t1p.de/rncu
3. Deutlich mehr Kinder bekommen Kinderzuschlag
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Die Zahl der Kinder, für die Kinderzuschlag gewährt wurde, hat sich im vergangenen Jahr deutlich erhöht. Das zeigen Zahlen, auf die sich die Bundesregierung in einer Antwort (19/27100) auf eine Kleine Anfrage (19/26657) der Fraktion Die Linke bezieht. Demnach betraf dies im März 2020, zu Beginn der Corona-Pandemie, rund 376.000 Kinder. Diese Zahl stieg dann in den Folgemonaten konstant an, auf einen Höchststand von rund 941.000 Kinder im Juli 2020. Im Januar lag die Zahl der Berechtigten mit rund 708.000 Kindern zwar wieder deutlich darunter, aber gleichzeitig noch deutlich über dem März-Wert.
Link zur Antwort der BR – DS 19/27100 vom 01.03.2021: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/271/1927100.pdf
4. Sanktionsstatistik: 2020: 48% der Widersprüche und 70% der Klagen erfolgreich gegen Sanktionen nach dem Urteil des BVerfG erfolgreich
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Wehren lohnt sich, besonders gegen oft rechtswidriges Verwaltungshandeln der Jobcenter. Diese neue Statistik, die den Zeitraum nach dem BVerfG – Urteil belegt, zeigt, dass die Jobcenter nur begrenzt aus dem Urteil gelernt haben.
Dazu auf der Seite von Katja Kipping: https://t1p.de/55ek
Die Antwort der Bundesregierung mit den Daten: https://t1p.de/hc9z
5. Kindergeldantrag von EU-Bürger*innen – Bundesagentur räumt Fehler ein
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EU-Ausländer sind bei der Beantragung von Kindergeld im Vergleich zu deutschen Staatsbürger*innen erheblich höheren Hürden ausgesetzt. Im Rahmen der Mitwirkungsverpflichtungen werden von ihnen regelmäßig Unmengen von Unterlagen und Nachweisen angefordert, die sie offensichtlich unter einen Generalverdacht des Sozialleistungsbetrugs stellen. So sollen z.B. Nachweise über Mietzahlungen und Abschlagszahlungen an den Energieversorger, Nebenkostenabrechnungen, Bescheinigungen des Beitragsservice (ARD, ZDF, Deutschlandradio) uvm. eingereicht werden.
Tacheles hat einen solchen Fall zum Anlass genommen, Beschwerde bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) einzulegen und das gängige Verfahren der Familienkassen im Rahmen der Fachaufsicht und datenschutzrechtlich überprüfen zu lassen.
Zwar kann die BA „Anhaltspunkte für eine rassistische oder diskriminierende Praxis der Familienkasse […] nicht erkennen“, jedoch räumt sie Fehler im derzeitigen Verfahren ein und erklärt, dass „verschiedene Verfahren geprüft [werden], um das Verfahren zu optimieren und datenschutzkonform zu gestalten.“
Antwort der BA Zentrale zur KG Behandlung von EU-Bürgern: https://t1p.de/bi4y
Antwort KG Kasse NRW dazu: https://t1p.de/7b2c
6. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht: Anspruch auf Laptop oder Tablet im Home-Schooling für jedes einzelne Kind der Bedarfsgemeinschaft
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Während einer coronabedingten Schulschließung haben Schüler*innen, die Arbeitslosengeld II beziehen, einen Anspruch auf die Anschaffungskosten für ein internetfähiges Endgerät.
Der Kollege Helge Hildebrand hat den Beschluss des LSG S-H näher auseinandergenommen. Die Ausführungen vom Kollegen gibt es hier: https://t1p.de/1yzp
Dem Beschluss ist auf jeden Fall an einer Stelle deutlich entgegenzutreten: ein Bedarf an digitalen Endgeräten besteht nicht nur während der pandemischen Zeit, sondern grundsätzlich. Grade in der Pandemiezeit ist deutlich geworden, dass digitales Lernen und der Zugang zu digitalen Informationen unabdingbar ist. Digitale Teilhabe ist als Menschrecht und gesellschaftliche Teilhabe, dass wird in dem Beschluss wieder mal übersehen. Daher bedarf es hier deine dringende Kehrtwende!
7. Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Präsenz von Jobcentern in Sozialräumen
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Der Deutsche Verein plädiert dafür, dass Jobcenter, Kommunalverwaltungen und freie Träger für eine bessere Sozialraumpräsenz in lokalen Netzwerken zusammenarbeiten. Ihre unterschiedlichen Aufgaben und Rollen bleiben dabei gewahrt.
Die Empfehlung gibt es hier: https://t1p.de/gpsi
Siehe dazu auch: Tacheles Aufruf: Öffentliche Problemanzeige: Öffnet die Eingangszonen!
Mehr dazu: https://t1p.de/aso6
8. Nächste SGB II – Grundlagenseminare
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Die nächsten SGB II-Grundlagenseminare biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an:
- 06./07. Sept. 2021 als Online-Seminar
- 18./19. Okt. 2021 als Online-Seminar
- 24./25. Nov. 2021 als Online-Seminar
- 13./14. Dez. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/chgq
9. Neue Fortbildung: Grundlagenseminar / Teil II (das was immer fehlt)
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Diese Fortbildung richtet sich an die Teilnehmer*innen, die meine regulären Grundlagenseminare schon besucht haben und bei denen wir wegen der Fülle der Details irgendwo in der Mitte hängen-geblieben sind und die Lust auf Mehr haben. Die Teilnehmenden werden danach einen fundierten Überblick mit kritischem Blick auf die Details und aktuellen Rechtsänderungen haben. Es werden dabei Möglichkeiten von parteilicher Beratung und Gegenwehr, sowie die Möglichkeiten der Durchsetzung der Rechte der Ratsuchenden aufgezeigt.
Diese Fortbildung biete ich erstmalig am
- 07./08. Juni 2021 als Online-Seminar
an.
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/opcu
10. SGB II - Intensivseminar über 5 Tage im Jahr 2021
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In diesem Jahr biete ich zwei Intensivseminare an. Diese sind zunächst als Präsenzseminare geplant, wenn dies aufgrund der Pandemie-Situation nicht möglich ist, finden diese auch als Online-Seminar statt.
In den Intensivseminaren wird bis in die Feinheiten ins SGB II eingestiegen.
Bei diesen Seminaren setzen wir uns sehr tief und geballt mit der Thematik auseinander, zu empfehlen für alle, die mit dem SGB II arbeiten.
Ich biete in 2021 zwei SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an und zwar am:
- 17. - 21. Mai 2021 Online-Seminar
- 23. - 27. Aug. 2021 Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/j6vu
11. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II - Bescheide prüfen und verstehen / 3 Tages-Online-Seminar
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Eine solche, 3-tägige, Fortbildung mit ganz viel Rechnen und Bescheide prüfen wurde immer gewünscht. Das ist auch als Online-Seminar durchführbar. Da erst wenige Anmeldungen vorliegen stelle ich das Seminar mal nach vorne.
In der Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet. Wie wird der Bedarf ermittelt, was ist als Einkommen zu berücksichtigen, welche Beträge sind vom Einkommen abzusetzen, wie wird bei vorläufiger Leistungsgewährung berechnet. Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen. Das geht auch als Onlineseminar.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 12./13./14. Juli 2021 als Online-Seminar
- 15./16./17. Nov. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/kdiq
12. NEUES Seminar: Basicwissen Sozialberatung – Die Werkzeuge aus und für die Praxis
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Dieses neu konzeptionierte Seminar setzt sich mit dem Basic-Wissen der Sozialrechtsberatung auseinander.
Aus der Ausschreibung:
• Antragstellung, Formlosigkeit, örtliche uns sachliche Zuständigkeit, Interventionspunkte
• Druck machen und Behörde zur schnellen Leistungsgewährung zwingen
• Arten des Verwaltungsaktes, mündlich, schriftlich, einmaliger Regelungsgehalt und Dauerverwaltungsakt, vorläufige Bewilligung und Änderungsbescheid – Unterschiede und worauf ist zu achten
• Mitwirkungspflichten und Grenzen der Mitwirkung der Leistungsberechtigten und Pflichten der Behörde
• Zugang des Bescheides und daraus resultierende Fristen und Handlungsperspektiven
• Widerspruch, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, wiederholte Antragstellung und das Überprüfungsverfahren
• Alles um Rückforderung, Aufhebungs- und Erstattungsbescheide, Ersatzansprüche und abschließende Festsetzung. Was sind die Formalien, die Fristen und woraus muss in der Beratung geachtet werden
In den genanntem Bereichen bestehen große Unsicherheiten und häufig auch keine ausreichende Kenntnis und das soll damit geändert werden.
Diese findet statt
- 31. Aug. 2021 als Online-Seminar
- 05. Nov. 2021 als Online-Seminar
- 03. Dez. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/hdlq
13. Fortbildung: SGB II für die Arbeit mit Wohnungs- und Obdachlosen
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Diese Fortbildung habe ich neu konzeptioniert. In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit Bedrohten gegeben. Wesentlicher Teil der Fortbildung ist die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden. Das Seminar richtet sich an die interessierte Fachöffentlichkeit und Rechtsanwender*innen wie Mitarbeiter*innen aus der Wohnungslosen – und Obdachlosenhilfe, Beratungsstellen der Existenzsicherung und Mitarbeiter*innen aus Verbänden, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.
Die nächsten Fortbildungen finden statt am:
- 10. Sept. 2021 als Online-Seminar
- 25. Okt. 2021 als Online-Seminar
- 22. Nov. 2021 als Online-Seminar
- 20. Dez. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/xily
14. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung
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Dann möchte ich auf meine Fortbildung „SGB II für die Migrationsberatung“ hinweisen. In dieser werden die typischen Probleme der Migrationsberatung und derjenigen, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen, bearbeitet. Details in der Ausschreibung.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 17. Aug. 2021 als Online-Seminar
- 14. Sept. 2021 als Online-Seminar
- 26. Okt. 2021 als Online-Seminar
- 09. Nov. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/85hu
15. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.
Diese findet statt
- 22. Juli 2021 als Online-Seminar
- 03. Sept. 2021 als Online-Seminar
- 29. Okt. 2021 als Online-Seminar
- 06. Dez. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:
https://t1p.de/u67n
16. Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit - KONKRET - Aus der und für die Praxis
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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.
Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.
Aus dem Inhalt: + Stellung des SGB II in den Sozialgesetzbüchern + formlose Antragstellung, örtliche uns sachliche Zuständigkeit und Interventionspunkte + Durchsetzung des Anspruchs, Vorschuss und vorläufige Leistungsgewährung + einstweiliger Rechtsschutz und Klage + Bescheid, Form, Zugang, Fristen + Widerspruchsverfahren + Überprüfungsantrag, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wiederholte Antragstellung + Beratungspflicht, Amtshaftung und sozialrechtliche Herstellungsanspruch + und vieles mehr.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 31. Mai 2021 als Online-Seminar
- 16. Aug. 2021 als Online-Seminar
- 13. Sept. 2021 als Online-Seminar
- 08. Nov. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/93hz
17. SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung von Behördenansprüchen
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Dann möchte ich auf die Fortbildung „Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II“ hinweisen. In dieser Fortbildung wird die systematische, das Existenzminimum unterschreitende, Aufrechnungs-, Kürzungs- und Rückforderungspraxis der Jobcenter bearbeitet. Es wird geprüft, wann das Amt überhaupt aufrechnen darf, in welcher Höhe, wo unzulässige Eingriffe vorliegen und wie dagegen interveniert werden kann. Die Fortbildung ist ein MUSS von parteilicher Sozialberatung und allen anderen, die sich gegen systematisch rechtswidriges Aufrechnungshandling der Jobcenter zur Wehr setzen wollen.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 01. Juni 2021 als Online-Seminar
- 10. Aug. 2021 als Online-Seminar
- 23. Nov. 2021 als Online-Seminar
- 21. Dez. 2021 als Online-Seminar
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/913t
18. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste
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Diese Fortbildung biete ich an:
- 03. Aug. 2021 als Online-Seminar
- 12. Nov. 2021 als Online-Seminar
Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/qme5
19. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste
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Diese Fortbildung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kliniksozialdiensten. Es wird darin zunächst ein systematischer Überblick über das SGB II-Leistungsrecht gegeben, darin werden die vielen Detailfragen, mit denen sich Sozialdienste im Umgang mit Jobcentern rumschlagen müssen, tiefer bearbeitet. Aktuelle und geplante Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich mit ein.
Die Fortbildung eignet sich als Basic- und Update-Fortbildung mit Schwerpunkt SGB II und für KH-Mitarbeiter, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.
Diese Fortbildung biete ich an:
- 07. Mai 2021 als Online-Seminar
- 01. Nov. 2021 als Online-Seminar
Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/yq6p
20. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete
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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.
Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.
23./24. August 2021 als Online-Seminar
04./05. Oktober 2021 als Online-Seminar
Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/aka9
21. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII
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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.
08. November 2021 als Online-Seminar
Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/uuge
So das war es dann.
Mit besten und kollegialen Grüßen
Harald Thomé
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