Neue Regelsätze für 2011 beschlossen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Neue Regelsätze für 2011 beschlossen
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Die neue Regelbedarfsfortschreibungsverordnung für die höheren Regelsätze im Jahr 2012 ist nun beschlossen.
Die VO gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/RegelbedarfsfortschreibungsVo-543-11.pdf
Eine Zusammenstellung der neuen Regelleistungen auf meinen Folien: http://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II---24.09.2011.pdf ,. Seite 13

2. Aktueller Stand zur Instrumentereform
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Hier ein Überblick zu den geplanten Änderungen im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Instrumentereform): http://www.aus-portal.de/gesetzgebung_22225.htm, weitere Infos einschließlich diverser Stellungnahmen hier: http://www.lag-arbeit-hessen.net/index.php?id=51

3. SZ greift die Warmwasserproblematik auf
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Die SZ hat in einem aktuellen Artikel „Kinder brauchen doch nicht so viel Wasser“ die Problematiken des dezentral zubereiteten Warmwassers und die Festsetzungsmethode aufgegriffen, der Artikel ist hier zu finden: http://tinyurl.com/3lflwxv , dieser bezieht sich auf unseren Artikel: Neuregelung der Warmwasserkosten: Pleiten, Pech und Pannen unter: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2011/Warmwasser.aspx

4. Für die RA’s: SG Freiburg erkennt Gebühr oberhalb der Mittelgebühr an
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Das SG Freiburg erkennt in einer außergewöhnlichen Entscheidung Anwaltskosten oberhalb der sog. Mittelgebühr an. Dies ist eine für die RA’s sehr wichtige Entscheidung, diese gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/SG-FR-01.09.2011.pdf

5. Materialien für die Praxis
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Ich habe neue aktualisierte Folien zum SGB II im Netz, diese gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II---24.09.2011.pdf, dann einen aktualisierten SGB II-Berechnungsbogen zum Berechnen von SGB II- Ansprüchen: http://tinyurl.com/5w69jma und einen Berechnungsbogen für eine „SOLL“- und „IST“- Berechnung über sechs Monate, um unregelmäßige SGB II-Zahlungen aufzuspüren, diesen gibt es hier: http://tinyurl.com/69y5oqx

6. Weisungsähnliche Umsetzung der BSG-Entscheidung zu den EFA-Ausländern
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Das BSG hat mit dem Urteil vom 19.10.10 - B 14 AS 23/10 R entschieden, dass der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II für Staatsangehörige von Vertragsstaaten des Europäischen Fürsorgeabkommens keine Anwendung findet. Diese Regelungslage ist bisher weder vom Gesetzgeber umgesetzt worden noch durch aktualisierte Weisungen der BA in § 7 SGB II. Allerdings findet sich ein Hinweis in der Wissensdatenbank der BA, den ich der Leserschaft explizit zugänglich machen möchte: http://www.harald-thome.de/media/files/SGB-II-EFA---BSG-Urteil-10-2010.pdf

7. SGB II - Grundlagenseminar für den 25./26. Okt. in Wuppertal
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Auf vielfachen Wunsch hin biete ich in diesem Jahr noch ein SGB II-Grundlagenseminar am 25./26. Okt. in Wuppertal an. Auf dieses möchte ich daher explizit und gesondert hinweisen. Ausschreibung, Anmeldung und weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html

7. Seminare „ALG II - Bescheide prüfen und verstehen- Berechnung und Bescheidprüfung für die Praxis" in Wuppertal und Dresden
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Auch biete ich nun diese neue Berechnungsfortbildung an. In dieser wird systematisch die Einkommensanrechnung laufender und einmaliger Einnahmen, die Einkommensbereinigung und „die Wissenschaft und Detektivarbeit“ ALG II - Bescheide zu verstehen und zu prüfen, vermittelt. Auch geht die Fortbildung intensiv auf die durch das RBEG eingeführte Änderungen der Anrechnung von Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit ein.

Diese finden am 21./22. Nov. in Wuppertal und am 24./25. Nov. in Dresden statt.

Beschreibung und Anmeldeunterlagen gibt es hier: http://www.harald-thome.de/intensivseminare.html

8. Seminare: „Aufrechnung, Kürzen und Rückfordern im SGB II" in Wuppertal, München u. Hannover
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Ebenfalls biete ich dieses Jahr meine „Spezial“-Fortbildung „Aufrechnung, Kürzen und Rückfordern im SGB II“ noch am 1./2. Dez. in Wuppertal, am 05./06. Dez. in München und am 19./20. Dez. in Hannover an. In dieser Fortbildung werden die vielfältigen leistungsverkürzenden Änderungen durch die Rechtsänderungen in diesem Jahr, die neuen Regeln bei der Darlehensgewährung und die drastische Aufrechnungsmöglichkeit von behördlichen Rückforderungs- und Ersatzansprüchen beackert.
Die Fortbildung ist ein absolutes Muss für Praktiker, die sich mit dem neuen Recht im Detail vertraut machen wollen. Beschreibung und Anmeldeunterlagen gibt es hier: http://www.harald-thome.de/intensivseminare.html

9. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete am 30. Nov./01.Dez. in Frankfurt und am 05./06. Dez. in Dresden
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Im Nov. /Dez. bietet mein Kollege Frank Jäger seine SGB XII-Fortbildung erstmalig in Frankfurt/Main und Dresden an.
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen werden in dem zweitägigen Seminar Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Hilfe in besonderen Lebenslagen“ (fünftes bis neuntes Kapitel SGB XII) systematisch dargestellt. Die Seminarinhalte vermitteln einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/ Vermögen und dem Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen. Das Seminar lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter/innen, Sozialberater/innen, Berater/innen sachverwandter sozialer Dienste, Berufsbetreuer/innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
Alle Infos und Anmeldung auf einen Blick unter:
http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/sgb-xii-grundlagenseminar-jetzt-auch-in-dresden

10. Erste Grundlagenseminare für 2012 in München, Frankfurt, Hamburg und Wuppertal
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Nun habe ich die ersten Seminartermine für 2012 festzurren können, zum Jahresbeginn wird es am 16./17. Jan. in München, am 23./24. Jan. in Frankfurt, am 25./26./27. Jan. in Hamburg und am 30./31. Jan. in Wuppertal die ersten SGB II – Grundlagenseminare geben.
Anmeldung und weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html

So, das war es mal wieder für heute.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

www.harald-thome.de
info@harald-thome.de
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