Schweiz
(Stuttgart) Wird im Rahmen eines Teammeetings die Teilnahme an einer Canyoning-Tour angeboten, so ist diese weder als Betriebssport noch als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gesetzlich unfallversichert. mehr...
(Stuttgart) Seit vielen Jahren halten die Deutschen den Titel „Reiseweltmeister". Immer mehr Deutsche zieht es ins Ausland, auch für ein Leben im Ruhestand. Und selbstverständlich werden im Ausland auch Werte angeschafft, insbesondere Immobilien. mehr...
Im Rahmen der aktuellen Diskussion über Patientenverfügungen ist häufig auch der Begriff „Vorsorgevollmacht“ zu hören. Was versteht man genau darunter? mehr...
Welche Angaben sind im Zeugnis im Hinblick auf den Beendigungsgrund erlaubt ? mehr...
Dass eine Dachterrasse bei der Wohnflächenberechnung mitzählt, steht gleich in 3 Gesetzen. Laut der DIN 283 darf die Fläche mit einem 1/4 mitgerechnet werden. Nach dem noch bis zum 31.12.2003 geltenden § 44 Abs. 2 II. BV sogar bis zur Hälfte. mehr...
Ein Gutachten hat nun ergeben, dass bestimmte staatliche Publikationen verfassungs- und wettbewerbswidrig sind, so dass die Medienaktivitäten der öffentlichen Hand zu begrenzen sind. mehr...
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
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Die Genfer Abkommen – kein anderer völkerrechtlicher Vertrag ist so bekannt und so weit verbreitet. Sie gehen zurück auf die Initiative des Schweizer Kaufmannes Henry Dunant und seine Erinnerungen an die Schlacht von Solferino, die sich am 24. Juni 2009 zum 150.ten Male jährt. Die Arbeit von Henry Dunant stand von Anfang unter bestimmten Grundsätzen, die sich im Lauf der Jahrzehnte bewährt haben und ständig weiterentwickelt wurden. Sie sind das Fundament der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. mehr...
Bezieht sich ein markenrechtliches Verbot nur auf die Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung, bezieht sich die gesamte gerichtliche Beurteilung der markenmäßigen Benutzung, der Kennzeichnungskraft und der Zeichenähnlichkeit gerade nur auf diesen konkreten Bestandteil und nicht etwa in Verbindung mit Begleitumständen. mehr...
Das Fehlen der Angabe des Handelsregisters und der Registernummer im Impressum einer Internetseite kann nicht als Bagatellverstoß eingestuft werden, da diese Angaben das Verhalten des Durchschnittsverbrauchers wesentlich beeinflussen können. mehr...
Scheiden tut weh. Und wer diesen Schritt unternimmt, geht durch mehrere Stadien. Denn: Scheidung besteht nicht nur aus dem Gerichtsverfahren, sondern ist ein langer Prozess. Da ist zunächst die Zeit vor der Scheidung: Wenigstens ein Ehepartner ist unzufrieden und muss eine schwierige Entscheidung treffen. Es folgt die Zeit der eigentlichen Scheidung und schließlich die Zeit danach. mehr...
von Rechtsanwalt Christian Lentföhr, Düsseldorf mehr...
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann, Saarbrücken mehr...
von Rechtsanwältin Uta Viegener, Dortmund mehr...
ABM, Ein-Euro-Job & Co. – Maßnahmen der Arbeitsförderung und deren arbeitsrechtliche Einordnung
von Rechtsanwalt Torsten Lehmkühler, Reutlingen
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(Hamburg) Juristen aus Berlin und Hamburg haben kürzlich in Hamburg die Deutsch – Schottische Juristenvereinigung e. V. gegründet. Ziel der Vereinigung ist es, den fachlichen und persönlichen Austausch zwischen deutschen und schottischen Juristen zu fördern. mehr...
Aktuelle Steuerhinweise in Kurzform, März 2009
Rechtsanwalt Bastian Rohlffs, info@kanzlei-rohlffs.com
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Entfernungspauschale - Verfassungsrechtliche Argumente - Pro und Contra
Verfassungsrechtlich geführte Argumente für und gegen die Entfernungspauschale
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Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
Autor: Rechtsanwalt Bastian Rohlffs - Abgeltungssteuer - Hinweise und Kommentierung
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Die Existenzgründung - die besten Rechtsformen mehr...