News/Fachartikel, Allgemeines

Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung des Films "The Hateful Eight"

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels "The Hateful Eight". Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. mehr...

Protest gegen das Rechtsverschärfungsgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist wieder mal Zeit für einen Newsletter, der heutige zu folgenden Themen: mehr...

Nahles hat den Kabinettsentwurf zum SGB II-ÄndG vorgelegt

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mein heutiger Newsletter zu zwei Themen: mehr...

Warnung vor mail des Felix Richter"

Sie erhalten eine mail von "Felix Richter", welche äußerlich den Anschein des Anbieters "paysafe" erwecken soll? Es handelt sich um eine Virus-Falle! Rechtsanwalt Dr. Schmelzer berät Sie zur weiteren Vorgehensweise. mehr...

Das Rechtsvereinfachungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden

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Juristen haben keine Ahnung von Sex

Die Kölner Staatsanwaltschaft erklärt, dass der erste (!) Täter von den 883 Sex-Attacken in der Kölner Silvester-Nacht mittlerweile gefasst sei und in U-Haft sitze – wegen „sexueller Nötigung“ (§ 177 StGB). Dieser Tatvorwurf wird sich nach der derzeitigen Gesetzeslage vor Gericht nicht halten lassen können – zu Recht mehr...

Tacheles wirft Jobcenter Wuppertal vorsätzlichen Rechtsbruch vor

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SexMobs in Köln und Hamburg

über die neue deutsche Sexualmoral, verklemmte Richter und fragwürdige Sexualgesetze mehr...

Tacheles sucht engagierte/n Juristin/Juristen zur Kooperation

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Gold (und Silber) ist keine Währung (!)und wer in Gold angelegt, legt im Zweifel spekulativ an!

Gerade in Bezug auf Bestellungen, die einen Ratenkauf von physischen Edelmetall vorsehen ist u.E. Vorsicht geboten. Irreführenden Produktinformation von Edelmetallhändlern, die mit Sparprogrammen Kapitalanlagemodelle in Form vor Ratenkaufverträgen vertreiben ist ggf. sogar mit der erforderlichen Skepsis entgegenzutreten, ob dies wirklich den eigenen Anlagezielen entspricht. mehr...

Thomé Newsletterreader 2015 / Zusammenstellung aller sozialpolitischen Infos aus 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

zunächst möchte ich erstmal noch schöne Neujahresgrüße schicken und allen viel Kraft und Gesundheit für die anstehenden Aufgaben wünschen.
Die Themen sammeln sich, daher ist Zeit für einen Newsletter. Dieser zu folgenden Themen: mehr...

DPWV Arbeitshilfe zum Leistungsausschluss im SGB II von Unionsbürgern anlässlich der Rechtsprechung des BSG

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Referentenentwurf zum 9. SGB II-ÄndG nicht am 9.12.2015 im Bundeskabinett

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Urteil des BSG zu Unionsbürgern

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Morgen drei Grundsatzurteile beim Bundessozialgericht

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
am, morgigen Tag, Donnerstag den 3.12. 2015, laufen beim Bundessozialgericht drei Grundsatzurteile, die eine außerordentliche Relevanz haben. Es geht dabei um die Frage, ob der Leistungsausschluss von Ausländern zum Zwecke der Arbeitssuche mit deutschem Verfassungsrecht vereinbar ist. mehr...

Rechtsvereinfachungsgesetz / 9.SGB II-ÄndG

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Rechtsvereinfachungsgesetz / 9.SGB II-ÄndG

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist wieder mal Zeit für einen Newsletter.
Allerdings möchte ich zuvor meine Trauer und Betroffenheit über die brutalen, menschenverachtenden Anschläge in Paris zum Ausdruck bringen.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
mein Sondernewsletter von heute zu den geplanten SGB II-Änderungen im 9. SGB II-ÄndG. mehr...

Rechtsvereinfachungsgesetz

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Arbeitsrecht- Fremdenfeindliche Äußerungen und soziale Netzwerke

Deutschland nutzen rund 28 Millionen Menschen das soziale Netzwerk Facebook. Insgesamt spielen Online - Portal spielen daher im Hinblick auf die alltägliche Kommunikation eine immer wichtiger werdende Rolle. Ein Umstand, der vermehrt auch das Arbeitsrecht beschäftigt. mehr...